Jeder Mensch hat in Deutschland einen Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, das nicht nur das Überleben sichern soll, sondern darüber hinaus die Persönlichkeitsentfaltung und Teilhabe am sozialen Leben. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Anspruch aus dem Sozialstaatsprinzip und der Menschenwürde aus dem Grundgesetz heraus entwickelt. Das Recht mit Inhalt zu füllen, überlässt das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber. Nun hat das Gericht allerdings die Grenzen aufgezeigt.

Für einen Nichtjuristen mag das jetzt vielleicht komisch klingen, aber das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist meiner Ansicht nach der lesenswerteste Text, der in diesem Jahr erschienen ist. Es ist einfach schön, wie das Gericht in klaren und einfachen Worten einen so komplexen Sachverhalt erörtert und völlig logisch nachvollziehbar argumentiert. Da ist nix Verschwurbeltes, Steifes sondern echte Zugewandtheit an den Leser. Wer sich zum Thema einarbeiten muss, findet hier sehr viel auch Grundlegendes zur Geschichte des deutschen Existenzminimums, vom Warenkorbmodell bis hin zur Statistikmethode. (ftx)