Mit Luxussteuern ist das so eine Sache. Der Verwaltungsaufwand ist meist hoch, der Ertrag gering. Zudem, so die Kritiker, neigen sie dazu, mehr die Erzeuger zu belasten als diejenigen, die eigentlich für die Steuer aufkommen sollen. Nämlich diejenigen, die es sich leisten können.

Aus diesem Grund sind in der Vergangenheit zahlreiche Luxussteuern in Deutschland abgeschafft worden. Allein 1993 wurden die Teesteuer, die Salz– und die Zuckersteuer ersatzlos gestrichen. Die Kaffeesteuer ist uns hingegen bis heute geblieben – und bringt dem Fiskus jedes Jahr rund eine Milliarde Euro. Coffee Hunting, eine Initiative von Kaffee-Röstern, sammelt nun Unterschriften für eine Petition beim Bundestag, um die Steuer abzuschaffen.

Als Gründe führt die Initiative unter anderem auf, dass der Kaffee durch die Besteuerung in unverhältnismäßigerweise verteuert wird. Zudem bemängeln die Röster, dass die Kaffeesteuer zusätzlich mit Mehrwertsteuer belastet wird, also eine Doppelbesteuerung stattfindet.

Als regelmäßiger Kaffee-Trinker würde ich mich natürlich freuen, wenn er etwas billiger würde. Auf der anderen Seite fällt der Preis nicht so schwer ins Gewicht. Die durchschnittliche Entlastung von 13 Euro pro Bundesbürger, von der Coffee Hunting spricht, wird wohl kaum einen Konsum-Boom auslösen. Mit der Gesamtsumme von einer Milliarde Euro hingegen lässt sich schon eine ganze Menge finanzieren. Die Initiative hat einen sehr schlechten Zeitpunkt für ihre Petition erwischt. Denn leichtfertig wird keine Regierung – aus welchen Parteien sie sich auch nach der Bundestagswahl zusammensetzen wird – auf Steuereinnahmen verzichten.

Dabei zeigt das Kaffee-Beispiel mal wieder deutlich, dass unser aktuelles Steuersystem den Namen „System“ nur unter Vorbehalt verdient. Es gibt einfach keinen stichhaltigen Grund dafür, dass Kaffee besteuert wird, aber Tee zum Beispiel nicht. Ähnlich widersinnig sind die Alkopop-Steuer und die Schaumweinsteuer (auf Sekterzeugnisse). Aber auch die Stromsteuer ist keine Ruhmestat, schließlich werden hier Verbraucher mit besonders hohem Energiebedarf durch niedrigeren Steuersätzen entlastet. Wie auf diese Weise dem Lenkungsziel der Steuer (ein geringerer Stromverbrauch) entsprochen werden soll, ist schleierhaft.

Eine Liste von „heimlichen Steuern“, die indirekt beim Konsumenten erhoben werden, hat der Bund der Steuerzahler NRW sehr schön inklusive Kosten für den Steuerzahler zusammengestellt. Man kann sich nur wundern. (ftx)